Koblenz. Im Rahmen ihrer Bundesvorstandssitzung in Koblenz fordern die FREIEN WÄHLER eine gezielte wissenschaftliche Überprüfung der Infektionsschutzmaßnahmen zur Corona-Bekämpfung. Statt die pauschalen Lockdown-Maßnahmen über den 30. November hinaus ohne Perspektive nur basierend auf der 50er Inzidenz endlos zu verlängern, setzen sich die FREIEN WÄHLER für eine gezielte Öffnung nach Augenmaß und eine Öffnung noch vor Weihnachten ein.
„Wir können nicht einseitig auf Maximalmaßnahmen zur Corona-Bekämpfung setzen, welche zu gesellschaftlichen Kollateralschäden führen. Es ist immer die Verhältnismäßigkeit zu beachten. Ein unsozialer Vorschlag aus der Bundesregierung dazu war beispielsweise die Ein-Freund-Vorgabe für Kinder. Genauso schädlich wäre es für die gesamte Gesellschaft und die Stimmung im Lande, wenn es an Weihnachten nicht möglich wäre, mit der Familie zum Essen zu gehen in Speiselokalen und Gaststätten. Der Gastronomie soll das Dezembergeschäft nicht komplett entzogen werden, ansonsten müssen auch wieder Hilfsprogramme in Höhe von zweistelligen Milliardenbeträgen an Steuergeld berappt werden. Auch diese gigantischen Entschädigungssummen sind von Kanzlerin und Ministerpräsidenten neben den Inzidenzzahlen zu berücksichtigen.“
Hubert Aiwanger, Bundesvorsitzender FREIE WÄHLER, fordert eine pragmatische Herangehensweise beim Infektionsschutz, ohne die Pandemie jedoch auf die leichte Schulter zu nehmen, was zur Überlastung von Kliniken führen würde: „Gastronomie, Schausteller, Fitnessstudiobetreiber und viele Kulturbetriebe haben in einem Kraftakt über den Sommer hinweg ihre Betriebe Corona-sicher umgebaut. Es ist daher zwingend nötig, dass diese meist mittelständischen Unternehmen konsequent entschädigt werden, wenn ihnen Schließungen abverlangt werden und bessere Öffnungsperspektiven auf wissenschaftlicher Grundlage erarbeitet werden. Der Einsatz von Luftreinigern ist dazu ein wichtiger Aspekt.“
Die FREIEN WÄHLER sehen die schwierige Gesamtlage der Corona-Situation und fordern dabei noch mehr politische Anstrengungen, die verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen zusammenzuhalten.
