22. März 2021

FREIE WÄHLER-Fraktion zur Debatte um Schutzmasken-Beschaffung

Streibl: Hubert Aiwanger handelte unter dem Druck der Pandemie – und vollkommen richtig!

Sehr geehrte Damen und Herren,

zur Meldung „Aiwanger verteidigt Masken-Deal mit Firma aus seiner Heimat“ im Onlineportal BR24.de übersenden wir Ihnen ein Statement von Florian Streibl, Vorsitzender der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion:

„Es ist etwas völlig anderes, ob jemand unter massivem Druck entschlossen handelt oder ob er die Hände aufhält, um sich an einer Notlage zu bereichern – das müssen wir ganz klar auseinanderhalten. In einer Pandemielage ist es die moralische Pflicht der Politik, für die schnellstmögliche Beschaffung von Produkten zu sorgen, die Leben retten! Nichts anderes hat Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger in jenen dramatischen Tagen des Corona-Frühjahrs 2020 getan. Doch diese Produkte waren damals absolute Mangelware, für die entsprechende Preise gezahlt werden mussten. Das galt für Desinfektionsmittel ebenso unstrittig wie für Schutzmasken. Offenbar ist es mittlerweile jedoch verwerflich, bayerische Qualitätsmasken aus heimischer Fertigung mit deutschem DEKRA-Zertifikat zu kaufen, wie es Aiwanger tat, statt Importware mit gefälschten Zertifikaten, die nachher wieder eingesammelt und entsorgt werden muss. Eine solche Haltung macht sich unsere Fraktion nicht zu eigen – im Gegenteil: Hubert Aiwanger hat mit seiner Schutzmasken-Beschaffung vollkommen richtig gehandelt. Denn ein Menschenleben ist unbezahlbar.“

Ursprungsmeldung: https://www.br.de/nachrichten/bayern/wirtschaftsminister-hubert-aiwanger-verteidigt-masken-deal-mit-firma-aus-seiner-heimat,SSMwbSO

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